§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen ANBAR Kunst & Werbung, Inhaber Huner Karim (Einzelunternehmen), Krayer Strasse 202, 45307 Essen(nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Angebote und Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Ausführung der Leistung zustande. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 3 Leistungsumfang und Mitwirkung des Auftraggebers
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung bzw. dem Angebot. Der Auftraggeber stellt alle für die Ausführung erforderlichen Unterlagen, Daten, Logos und Inhalte rechtzeitig und in geeigneter Form bereit. Für die Richtigkeit der überlassenen Vorlagen, Texte und Druckdaten ist der Auftraggeber verantwortlich. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 4 Entwürfe, Korrektur und Freigabe
Vor Produktionsbeginn wird dem Auftraggeber in der Regel ein Entwurf bzw. eine Korrekturvorlage zur Freigabe vorgelegt. Mit der Freigabe übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Maßen, Farben und Gestaltung. Nach erteilter Freigabe gehen Kosten für nachträgliche Änderungen oder Reklamationen, die auf vom Auftraggeber freigegebene Fehler zurückzuführen sind, zu dessen Lasten.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei größeren Aufträgen angemessene Anzahlungen oder Vorauszahlungen zu verlangen. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 6 Liefer- und Ausführungszeiten
Liefer- und Ausführungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer vom Auftragnehmer nicht zu vertretender Umstände (z. B. Lieferengpässe bei Materialien) verlängern die Frist angemessen. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig, soweit sie dem Auftraggeber zumutbar sind.
§ 7 Montage und Installation
Sofern eine Montage oder Installation (z. B. von Leucht- oder Werbeanlagen) vereinbart ist, sorgt der Auftraggeber für die erforderlichen baulichen, behördlichen und elektrotechnischen Voraussetzungen sowie für die freie Zugänglichkeit der Montagestelle. Erforderliche behördliche Genehmigungen sind, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, vom Auftraggeber einzuholen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen Eigentum des Auftragnehmers. Eine Weiterveräußerung oder Verpfändung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware ist bis zur vollständigen Zahlung nicht gestattet.
§ 9 Nutzungs- und Urheberrechte
Vom Auftragnehmer erstellte Entwürfe, Gestaltungen und sonstige Werke unterliegen dem Urheberrecht. Der Auftraggeber erwirbt mit vollständiger Bezahlung die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Eine darüber hinausgehende Nutzung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer ist berechtigt, erstellte Arbeiten zu Referenzzwecken zu verwenden, sofern keine berechtigten Interessen des Auftraggebers entgegenstehen.
§ 10 Gewährleistung und Mängelrügen
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Leistung, schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigten Mängeln leistet der Auftragnehmer nach seiner Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Technisch bedingte, geringfügige Abweichungen in Farbe, Maß und Material stellen keinen Mangel dar, soweit sie dem Auftraggeber zumutbar sind.
§ 11 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 12 Stornierung
Storniert der Auftraggeber einen erteilten Auftrag, so sind die bis zum Zeitpunkt der Stornierung angefallenen Leistungen, Material- und Fremdkosten zu vergüten. Bei bereits in Produktion befindlichen oder individuell gefertigten Aufträgen kann der Auftragnehmer den vollen vereinbarten Preis verlangen.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und, soweit gesetzlich zulässig, Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Kontakt
ANBAR Kunst & Werbung
Krayer Strasse 202, 45307 Essen
Telefon: 0172 21 66 747 · E-Mail: info@anbar-design.de